Umsetzung VTM

Damit Trinkwasser immer in der gewünschten Qualität und Menge verfügbar ist, braucht es resiliente und sichere Wasserversorgungssysteme. Diese Versorgungssysteme werden in der Regel von den Gemeinden betrieben, von den Kantonen beaufsichtigt und vom Bund im Sinne der wirtschaftlichen Landesversorgung mit der Verordnung über die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in schweren Mangellagen (VTM), welche seit dem 1. Oktober 2020 in Kraft ist, ergänzend geregelt.

Ausgangslage

Die Hoheit über Wassernutzung und Wasserversorgung liegt bei den Kantonen. Für die Wasserversorgung in schweren Mangellagen gibt es die VTM-Verordnung. Die Umsetzung der Verordnung erfolgt durch die Kantone, Gemeinden und Wasserversorgungen. Die Formulierungen in der VTM sind bewusst generell gehalten. So behalten die Kantone die nötige Flexibilität, um im Vollzug auf die kantonalen Eigenheiten Rücksicht nehmen zu können.

Mit der Umsetzung der VTM sollen die folgenden drei Ziele berücksichtigt werden:

jederzeit sichergestellte Versorgung der Bevölkerung und Wirtschaft mit Trinkwasser (sowohl im Normalbetrieb wie auch bei Betriebsstörungen und in schweren Mangellagen)
widerstandsfähige, möglichst ausfallsichere Wasserversorgungssysteme
umgesetzte Krisenvorsorge sowie geklärte Schnittstellen und funktionierende Notfallkonzepte zur Krisenbewältigung

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Verordnung über die Trinkwasserversorgung in schweren Mangellagen (VTM)

Krisenvorsorge und -bewältigung

Gute Verfahrenspraxis (GVP)

Sicherstellung der Wasserversorgung und Stärkung ihrer Resilienz

Die VTM fokussiert auf schwere Trinkwassermangellagen, setzt aber bei der Resilienz der Versorgungssysteme an; u.a. bei der guten Verfahrenspraxis (GVP), damit kurzzeitige Betriebsstörungen (möglichst) rasch behoben werden können und schwere Mangellagen (möglichst) gar nicht erst entstehen. So verpflichtet beispielsweise der Artikel 4 der VTM die Kantone zu einer Reihe von Vorbereitungsmassnahmen. Der Artikel 6 der VTM verlangt, dass die Wasserversorgungen die erforderlichen Massnahmen zur Vermeidung schwerer Mangellagen treffen sowie in organisatorischer und technischer Hinsicht innerhalb bezeichneter Versorgungsgebiete zusammenarbeiten. Daraus lassen sich wertvolle Synergien zu bewährten kantonalen Planungsinstrumenten wie den Generellen und Regionalen Wasserversorgungsplanungen (GWP und RWP) ableiten.

1991 trat die Verordnung über die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in Notlagen (VTN [SR 531.32]) in Kraft und legte die Aufgaben der Kantone und Wasserversorgungen fest, um die Bevölkerung in Notlagen (z.B. bei Krieg oder Naturkatastrophen) mit dem zum Überleben notwendigen Trinkwasser versorgen zu können.
2016 überprüften das Bundesamt für Umwelt (BAFU) und das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) den Vollzug der VTN (Bericht zur Umsetzung 2016). Sie stellten fest, dass besonders in ländlichen Gebieten grössere Vollzugslücken bestehen und eine Mehrheit der befragten kantonalen Fachstellen eine Überarbeitung der VTN wünschten. Angeregt wurden insbesondere eine

- Ausrichtung auf zeitgemässere Notlagen-Szenarien,
- klarere Regelung der Zuständigkeiten,
- stärkere Berücksichtigung planerischer Aspekte.
Nach der Totalrevision des Landesversorgungsgesetzes (SR 531) im Jahr 2016 wurde auch die VTN grundlegend überarbeitet, woraus 2020 die heute geltende VTM entstand. Als Umsetzungshilfe zur VTM publizierten das BWL und das BAFU 2021 die Broschüre «Kurz erklärt – Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in schweren Mangellagen».

In den Grundlagen für die Wasserversorgung 2025 haben das BAFU und die EAWAG mit einem Team von Experten die Situation der Wasserversorgung in der Schweiz analysiert und bewertet. Dieser Bericht zeigt erheblichen Handlungsbedarf auf und stuft die folgenden Herausforderungen als Risiken ein:

- Abhängigkeit von vulnerablen Ressourcen
- fehlende Optimierung von Infrastrukturanlagen
- mangelnde Qualifikation von Betriebspersonal
- ungenügende Finanzierung und Kostendeckung
- zu hohe Auslastung von Wasserversorgungen
- fehlende Vernetzung von Wasserversorgungen
- Übernutzung von Ressourcen
- Gefährdung von Anlagen durch Naturgefahren
- langanhaltende Trockenheit
Bezogen auf schwere Mangellagen und abgestützt auf die Gefährdungsanalysen des BABS und der Kantone erscheinen zudem Gefährdungen relevant wie Cyberangriffe, Sabotage, extreme Wetterereignisse (Unwetter, Hochwasser, etc.), Erdbeben, Pandemien, Ausfall des Mobilfunknetzes, Blackout und Strommangellagen.
Laut Grundlagen für die Wasserversorgung 2025 könnten mit den folgenden Massnahmen alle relevanten Risiken der Risiko- und Szenarioanalyse sowie die wichtigsten von den Kantonen genannten und in der Literatur erwähnten Herausforderungen abgedeckt werden:

1. Zweites Standbein (intelligente Vernetzung)
2. Einrichten von Bereitschaftsdispositiven
3. Infrastrukturmanagement
4. Regionale Wasserversorgungsplanung
5. Verbesserung der Organisation
6. Wasserressourcen-Nutzungsplanung
7. Entschärfung von Nutzungskonflikten
8. Verbesserung im Vollzug des Gewässerschutzes
9. Erheben und Bewirtschaften der Daten
10. Verbesserte Koordination der involvierten Ämter
Die VTM greift zahlreiche dieser Massnahmen auf und bestätigt deren Dringlichkeit und Wichtigkeit. Da die VTM jedoch auf schwere Mangellagen fokussiert, nennt sie einige zentrale Vorsorgemassnahmen wie beispielsweise den Gewässerschutz oder die Entschärfung von Nutzungskonflikten nicht explizit. Für eine sichere und resiliente Schweizer Wasserversorgung ist deshalb das krisenzentrierte Schlaglicht der VTM mit der guten Verfahrenspraxis und einer integralen Gefährdungsanalyse¹ zu komplimentieren.
_{¹gestützt auf die Gefährdungsanalysen des Bundesamts für Bevölkerungsschutz BABS und der Kantone sowie gemäss Art. 3 Abs. 3 der Verordnung des EDI über Trinkwasser sowie Wasser in öffentlich zugänglichen Bädern und Duschanlagen (TBDV)}