Gesetzesrevision

Vernetzung

Optimierung des Landesversorgungsgesetzes

Das vollständig revidierte Landesversorgungsgesetz und die zugehörigen Verordnungen sind seit 1. Juni 2017 in Kraft. Der Gesetzgeber hat damit eine Erhöhung der Widerstandsfähigkeit der Versorgungsinfrastrukturen und eine Dynamisierung des Instrumentariums zur Bewältigung von schweren Mangellagen erreicht.

Paragraph-Gesetz-web

Aktuell

Landesversorgungsgesetz: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Teilrevision

Sieben Jahre nach seinem Inkrafttreten soll das Bundesgesetz über die wirtschaftliche Landesversorgung aktualisiert werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Dezember 2023 die Vernehmlassung für die Teilrevision des Landesversorgungsgesetzes (LVG) eröffnet. Das Grundprinzip des Landesversorgungsrechts, die Subsidiarität staatlichen Handelns, soll nicht angetastet werden.

Medienmitteilung: Landesversorgungsgesetz: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Teilrevision

Vernehmlassung: Teilrevision des Landesversorgungsgesetzes (LVG)

Bundesgesetz über die wirtschaftliche Landesversorgung - Vernehmlassungsvorlage (PDF, 409 kB, 15.12.2023)

Änderung des Landesversorgungsgesetzes (LVG) - Erläuternder Bericht (PDF, 733 kB, 15.12.2023)

(15.12.2023)

Die Rechtsanwendung während den Krisenlagen seit 2017 hat gezeigt, dass weitere Verbesserungen sinnvoll sind. Dies auf struktureller, organisationaler wie auch materieller Ebene. Gemeinsam mit den Kantonen und der Wirtschaft wurden diese Handlungsfelder nun bearbeitet, damit die Teilrevision beginnen kann.

Unterlagen zur LVG-Totalrevision 2016

Letzte Änderung 18.12.2023

Zum Seitenanfang

https://www.bwl.admin.ch/content/bwl/de/home/wirtschaftliche_landesversorgung/prasentation_wl/rechtliche_grundlagen/gesetzesrevision.html