System der Vorratshaltung

Landesversorgungsgesetz (LVG) Artikel 7 Absatz 1 und 2

„Der Bundesrat kann bestimmte lebenswichtige Güter der Vorratshaltung unterstellen.“

„Das BWL schliesst mit den betroffenen Unternehmen einen Vertrag über die Vorratshaltung solcher Güter ab.“

Der Bundesrat schreibt vor, von ihm bezeichnete lebenswichtige Güter vorrätig zu halten und begründet damit die Pflichtlagerhaltung. Die einzelnen Produkte sowie deren Reichweiten bzw. die Mengen an Pflichtlager sind in den zum Landesversorgungsgesetz nachgelagerten Rechtsgrundlagen festgelegt.

Das BWL schliesst mit den betroffenen Firmen Pflichtlagerverträge ab. In diesen Verträgen verpflichten sich die Unternehmen, von einem bestimmten Gut eine bestimmte Menge in einer bestimmten Qualität an einem bestimmten Ort zu lagern. Die Pflichtlagerprodukte werden regelmässig umgeschlagen und über die normalen Absatzkanäle der Firmen verkauft. Das BWL oder eine von ihm beauftragte Kontrollstelle überprüft die Pflichtlager periodisch.

Weiterführende Informationen

Pflichtlagerdarlehen

Pflichtlagerdarlehen

Der Bund erleichtert die Finanzierung der Pflichtlagerhaltung, indem er den Unternehmen zur Finanzierung der Lager Garantien auf Bankdarlehen, sogenannte Pflichtlagerdarlehen gewährt. Auf Grund der Bundesgarantie sind die Geschäftsbanken bereit, für diese Darlehen den LIBOR (London interbank offered rate der British Bankers Association) als Zinssatz zu benutzen. Bei negativen LIBOR-Zinssätzen wird ein Zinssatz von 0 % angewendet. Im Weiteren gewährt der Bund auf Pflichtlagern zusätzliche steuerliche Abschreibungen.

Ergänzende Pflichtlager

Ergänzende Pflichtlager

Lebenswichtige Güter, für die der Bundesrat keine obligatorische Vorratshaltung vorschreibt, können der ergänzenden Pflichtlagerhaltung unterstellt werden. Dazu schliesst das BWL mit den betroffenen Unternehmen im gegenseitigen Einvernehmen Pflichtlagerverträge ab. Das Instrument der ergänzenden Pflichtlagerhaltung kommt zum Einsatz, wenn lebenswichtige Waren vorrätig gehalten werden sollen, für die im Normalfall nur eine geringe Nachfrage besteht oder die nur von wenigen Marktteilnehmern angeboten werden. Dazu gehören unter anderem verschiedene Arzneimittel, Medizinprodukte sowie Kunststoffgranulate für die Verpackungsindustrie. Die ergänzenden Pflichtlager machen weniger als 10% der gesamten Pflichtlagerhaltung aus.

Letzte Änderung 11.07.2016

Zum Seitenanfang

https://www.bwl.admin.ch/content/bwl/de/home/themen/pflichtlager/system_der_vorratshaltung.html