Pflichtlagerorganisationen

Die von der Pflichtlagerhaltung betroffenen Wirtschaftszweige können sich zu privatrechtlichen Selbsthilfeorganisationen, sogenannten Pflichtlagerorganisationen zusammenschliessen. Sie können Garantiefonds bilden und diese auf privatrechtlicher Basis selbst verwalten. Soweit Garantiefonds bestehen, verpflichtet der Bund alle Pflichtlagerhalter der betroffenen Branche, der entsprechenden Pflichtlagerorganisation beizutreten und Beiträge in die Garantiefonds zu zahlen.

Derzeit bestehen in allen Branchen der obligatorischen Vorratshaltung Garantiefonds. Diese werden verwaltet von den Pflichtlagerorganisationen réservesuisse (Getreide, Nahrungs- und Futtermittel), Agricura (Dünger), CARBURA (Mineralölprodukte), Provisiogas (Erdgas) und Helvecura (Heilmittel).
 

Weiterführende Informationen

Pflichtlagerorganisationen

Garantiefonds

Garantiefonds

Garantiefonds

 

Die Garantiefonds dienen zur Deckung der Lager- und Kapitalkosten und des Preisverlustes auf Pflichtlagerwaren. Die Pflichtlagerorganisationen erfüllen zudem Aufgaben, die ihnen vom Bund im Zusammenhang mit der Pflichtlagerhaltung übertragen wurden (z.B. Kontrolle der Pflichtlager). Die Fondsmittel werden von den Pflichtlagerorganisationen verwaltet und stehen nicht im Eigentum ihrer einzelnen Mitglieder oder des Bundes.

Das BWL prüft die Angemessenheit und Zweckmässigkeit der Mittelerhebung und Mittelverwendung unter Beachtung des Prinzips der Gewinn- und Verlustlosigkeit für die Pflichtlagerhalter.

Die Garantiefonds werden auf zwei Arten durch Abgaben auf lagerpflichtigen Gütern alimentiert. Beim System der Erstinverkehrbringung werden Garantiefondsbeiträge sowohl auf importierten als auch im Inland produzierten Waren erhoben, während beim System der Grenzabgaben nur Importe belastet werden. Die réservesuisse und die CARBURA erheben die Garantiefondsbeiträge beim Import, die Provisiogas, die Agricura und die Helvecura beim ersten Inverkehrbringen von lagerpflichtigen Waren.

Letzte Änderung 07.11.2016

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